Genehmigungsmanagement

Gemäß 4. BImSchV sind Anlagen genehmigungsbedürftig beispielsweise im Bereich:

  • Wärmeerzeugung, Bergbau, Energie
  • Stein und Erde, Glas, Keramik, Baustoffe
  • Stahl, Eisen und sonstige Metalle und Metallverarbeitung
  • Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung
  • Oberflächenbehandlung mit organischen Stoffen, Herstellung von bahnenförmigen Materialien aus Kunststoff, sonstige Verarbeitung von Harzen und Kunststoffen
  • Holz, Zellstoff
  • Nahrungs-, Genuss- u. Futtermittel, landwirtschaftl. Erzeugnisse
  • Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen
  • Lagerung, Be- und Entladung von Stoffen und Gemischen

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz ist die Kurzbezeichnung für das deutsche Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen. Es regelt das Gebiet des Umweltrechts und ist das bedeutendste praxisrelevante Regelwerk dieses Rechtsgebietes.

Genehmigungsbedürftige Anlagen

Der Staat stellt solche Anlagen, die potenziell besonders umweltschädlich sein können, unter den Vorbehalt einer behördlichen Genehmigung. Genehmigungsbedürftig sind Anlagen, „die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebes in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, erheblich zu benachteiligen oder erheblich zu belästigen, sowie ortsfeste Abfallentsorgungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen“ (§ 4 Abs. 1BImSchG).
Kurz: Genehmigungsbedürftige Anlagen sind Anlagen, die Rauch, Ruß, Staub, Gase, Aerosole, Dämpfe oder Geruchsstoffe emittieren, als auch Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und ähnlichen Erscheinungen, die auf Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter einwirkenden können.

Rechtsicherheit

Die Genehmigung gewährt dem Anlagenbetreiber Rechtssicherheit nicht nur in öffentlichrechtlicher, sondern auch in privatrechtlicher Hinsicht: mit ihrer Erteilung sind die nachbarrechtlichen Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassung von Immissionen (§ 906 BGB, Nr. 1) beschränkt.

 

Ansprechpartner: Andreas Schneider 
Tel. +49 (0)231 – 717211 
info(at)bts-sanierungsservice(dot)de